Nutzungsbedingungen

Für die Nutzung des Forums 'Treffpunkt Betze' (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.
Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Du als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptierst.

Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommst Du eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Deiner Daten zugeschickt, mit der Du Deine Registrierung ganz einfach bestätigen kannst. Mit der Aktivierung Deines Accounts durch den Anbieter kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

Du darfst den Vertragsschluss nur eingehen, wenn Du mindestens 16 Jahre alt bist. Sofern Dein Alter zwischen 13 und 15 Jahren liegt, benötigst Du eine schriftliche Einverständniserklärung inkl. Unterschrift Deiner Eltern, die per E-Mail an [email protected] oder via Post an die im Impressum genannte Adresse gesendet werden muss. Sofern Du 12 Jahre oder jünger bist, musst Du leider noch etwas warten, bis Du mindestens Dein 13. Lebensjahr erreicht hast.

Dein Foren-Account darf nur von Dir selbst genutzt werden. Ebenso bist Du als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Deine Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername sind nicht erlaubt.

Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Dir als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Du Beiträge und Themen im Forum einstellen kannst.

Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme im Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

Als Nutzer verpflichtest Du Dich, vor der Veröffentlichung Deiner Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Du nicht veröffentlichen möchtest. Deine Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

Als Nutzer verpflichtest Du Dich, dass Du keine Beiträge veröffentlichen wirst, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Dir insbesondere untersagt
beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen, Spam über das System an andere Nutzer zu versenden, gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen, dein Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings), Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen, Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.

Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
Ausspruch einer Abmahnung oder
Sperrung des Zugangs zum Forum.

Der Anbieter ist auch berechtigt, Dir als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Du gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hast. Du kannst diese Maßnahmen abwenden, wenn Du den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumst.

Das Urheberrecht für Deine Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Dir als Nutzer. Du räumst dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Deine Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.
Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Dir als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Dir als Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.