Es ist keine Liebeshochzeit.
Aber es zeigt Verantwortungsbewusstsein.
Gerade die neueste Prognose gelesen, es würde sich momentan so gut wie nichts verändern in den Stimmenanteilen, also wozu Neuwahlen?
- Die CDU läge in etwa bei 33%,
- die SPD bei 21%,
- die FDP bei 10%,
- die AfD bei 11%,
- Grün bei 12%.
- Die Linke bei 9%.
Insofern sind Neuwahlen bittere Medizin, und die meisten, die dafür sind, sind es nicht aus inhaltlichen Gründen, sondern freuen sich, dass der Zirkus in der Stadt ist.
Mich persönlich freut es, dass die Kampagne der FDP nicht zu fruchten scheint, zumindest nicht in den Stimmanteilen.
Aber wir müssen uns einfach vom Grundsatz her damit befassen, ob bei sechs Parteien im Bundestag es sich eine Partei noch erlauben kann, sich total zu verweigern und auf Maximalforderungen zu bestehen. Ich sehe das auch mit den sogenannten Wahlversprechen anders als die meisten, und man hat Müntefering damals auch gewaltig missverstanden, oder auch missverstehen wollen. Wahlversprechen kann ich dann gesichert umsetzen, wenn ich die Mehrheit dazu habe. Koalitionen sind Kompromissveranstaltungen. Oder aber ich muss unser Wahlsystem ändern, hin zu "Winner takes it all". Das wird aber den kleinen Parteien und ihren Wählern nicht gerecht.
Also, wer auch immer so harsche Kritik an unserer Demokratie anbringt, hat Recht. Aber es gilt immer noch der alte Spruch, dass wir keine bessere Regierungsform haben.
Ich bin ein Fan der repräsentativen Demokratie.
Wir haben keine bessere Form, und die Parteien müssen sich Ihrer Verantwortung bewusst sein.
Ich hätte einen anderen Vorschlag zu unserem Wahlsystem:
Wir führen das kommunale Wahlsystem auf Länder-u. Bundesebene ein.
Ich wähle keine Partei - ich wähle Menschen.
Dann kann ich frei von Parteidünkel die Menschen wählen, die mir zusagen.
Egal von welcher Partei. Wer möchte, kann ein Kreuz machen, wer nicht möchte, darf derer mehr.
Allerdings ist das bei rund 700 MdB mit den Kreuzen dann so eine Sache. Man sieht, egal von welcher Warte aus man die Sache betrachtet, es ist schwierig.
Zu der Minderheitsregierung:
Das mag auf den ersten Blick mal spannend sein. Solange es innerdeutsche Themen sind.
Aber auf internationalem Parkett stelle ich mir das einfach unmöglich vor.
Kein Abkommen, keine Aussage unserer Kanzlerin oder des Außenministers hätte eine Verbindlichkeit, man müsste sich zuhause erst womöglich monatelang um eine Mehrheit bemühen. Und die Opposition hätte jederzeit die Möglichkeit, die Kanzlerin per Misstrauensvotum abzusägen.
So kann man nicht regieren.