Politik & Wirtschaft

Stämmiger Konservativer

Als der Anruf kam, war Stefan Mappus erst einmal erschrocken: Ministerpräsident Oettinger geht. Der 43-jährige Mappus, CDU-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag soll seinen Platz einnehmen. Parteifreundin Annette Schavan jedenfalls sieht das so.

Das CDU-Präsidium der Südwest-CDU sieht das auch so: Es nominiert Mappus einstimmig für den vakanten Posten. Darüber hinaus empfehle der Vorstand dem Landesparteitag im November, Mappus auch zum neuen CDU-Landesvorsitzenden und zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 zu machen, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger.

Schavan selbst wäre gern Ministerpräsidentin geworden, war Oettinger aber 2005 bei einer Mitgliederbefragung unterlegen.

Nun soll es einer werden, der ihr zumindest geistig-moralisch erheblich näher steht als der Amtsinhaber: Konservativ ist er, jung und streitbar. Die Opposition bekommt seine lustvollen Haudrauf-Attacken regelmäßig zu spüren. "Unterirdisch" nennt er etwa die saarländische Jamaika-Koalition. Da weiß der Baden-Württemberger, zumal der grüne, woran er ist.

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Berlin — Der neue Bundestag hat mit großer Mehrheit den CDU-Politiker Norbert Lammert erneut zu seinem Präsidenten gewählt. Lammert erhielt 522 Ja-Stimmen, 66 Abgeordnete stimmten mit Nein, 29 enthielten sich. Der 60-jährige Lammert ist seit sieben Jahren im Präsidium des Bundestags, zunächst als Vize, seit 2005 als Präsident. Genau einen Monat nach dem Wahltag trat der neue Bundestag erstmals zusammen.

Der mit 73 Jahren älteste Abgeordnete, der frühere Bundesforschungsminister Heinz Riesenhuber (CDU), hatte die konstituierende Sitzung des 17. Deutschen Bundestages eröffnet. Riesenhuber rief die 622 Parlamentarier zum fairen Umgang miteinander auf. Auch dieser Bundestag werde sich in Debatten und Ausschüssen streiten. "Aber eines war uns immer gemeinsam, die Achtung vor jedem Kollegen und seiner Meinung, die Bereitschaft zum sachlichen Argument, die Fähigkeit, Kompromisse zu prüfen und die Entschlossenheit, zu entscheiden".

"So wollen wir es auch halten in einer schwierigen Zeit", sagte Riesenhuber in der ersten Sitzung des neuen Parlaments, an dem neben Bundespräsident Horst Köhler auch zahlreiche Botschafter und Vertreter anderer Staaten teilnahmen. In diesem Jahr habe die Politik im Zusammenspiel zwischen Bundesrat, Bundesregierung und Bundestag "in kurzer Zeit sehr harte Entscheidungen sehr schnell treffen müssen", sagte Riesenhuber mit Blick auf die Finanz- und Wirtschaftskrise. "Jetzt werden wir hier neue Rahmenbedingungen setzen müssen, dass uns eine solche Krise nicht mehr passiert."

Nach Ende der Sitzung entlässt Bundespräsident Horst Köhler im Schloss Bellevue dann Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die bisherigen Minister aus dem Amt. Dieser Akt macht den Weg frei für die neue Regierung, die am Mittwoch vereidigt werden soll. Neben Otto Solms wurden Gerda Hasselfeldt (CSU), Wolfgang Thierse (SPD), Petra Pau (Linke) und Katrin Göring-Eckardt (Grüne) zu Lammerts Stellvertretern bestimmt.

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Zitat von FCK-Quaterback

Immer wenn ich irgendwas von Bundestagspräsident höre oder lese, muss ich an den Kommentar von Joschka Fischer vor zig Jahren denken: "Mit Verlaub Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch!"

Wehner, Strauss usw. da bedeutete ´Arschloch´ noch genau das, was man gerade emotional drauf hatte. Kein doppelter Boden, was ich von jemandem halte sage ich ihm auch ins Gesicht und nicht nur hintenrum.