Während wir über Chlorhühnchen und den Schutz einiger regionaler Produkte diskutieren, freuen sich die Macher im Hintergrund, dass das öffentliche Augenmerk nur auf diese kleinen Banalitäten gelenkt werden.
Die wirklcihen Risiken von TTIP sind ganz anderer Natur!
Aushelbeln von Recht und Demokratie durch eigene Gerichtsbarkeit
Nach TTIP gibt es eine eigene Gerichtsbarkeit. Dabei darf jede Partei einen "Richter" benennen. Die Eignung dieses Richters bleibt ungeprüft. Es handelt sich meist um Lobbyisten. Die Praxis zeigt, dass in den Fällen, in denen dieses Verfahren praktiziert wurde immer zuguinsten der Wirtschaft geurteilt wurde.
Nujn wird man die Bevölkerung beschwichtigt in dem man z.B. das Fracking "opfern" wird - man wird Ausnahmen festlegen, die ausgenommen werden.
Allerdings kann man nur das definieren, was es bereits gibt. Wer hätte vor 25 Jahren daran gedacht - um bei dem Beispiel zu bleiben - Fracking als Ausnahme zu deklarieren?
Dies bedeutet, dass in Zukunft jede neue Technologie, Verfahren oder Produktionsweise, Umweltverschmutzungen ausschleßlich dieser Gerichtsbarkeit unterliegen, wenn es sich um internationale Konzern handelt.
Dies bedeutet nicht nur das Ende des demokratischen Rechtsstaates sondern auch der mittelständischen Unternehmen die nicht international aufgestellt sind!
Es geht noch schlimmer!
Dieses 150 Sekunden Video erklärt, wie Konzerne eigene Gesetze einbringen und unliebsame Gesetze verhinden könnne, bevor sie überhaupt ins Parlament eingebracht werden. Wenn dieses Abkommen so in Kraft tritt macht sich die Wirtschaft in Zukunft ihre eigenen Gesetze und die ganze industrialiserte Welt muss sich danach richten.
Klammheimlich und fast unbemerkt steht CETA kurz vor der Ratifizierung.
CETA = TTIP durch die Hintertür. Es ist ein vergleichbares Abkommen mit Kanada. Da die USA und Kanada bereits ein solches Abkommen haben - das Kanada bereits Milliardenstrafen durch o.g. Gerichte bescherte - können die US-Konzerne (jeder größere Konzern hat eine Niederlassung in Kanada bzw. gründet dafür eine) beereits mit der Ratifizierung von CETA diese Mittel auch gegen Europa nutzen.
CETA und TTIP werden unser aller Leben negativ verändern und uns entmündigen. Deshalb müssen wir uns jetzt wehren!