Bundespräsident - Kreditaffäre

@Desaparedido,

por tu nombre estas aqui muchas veces o estas desaparecido del otro sitio?

Wir sind ja sehr häufig einer Meinung - hier nicht so ganz.
Ich denke nicht, dass Politiker ein Abbild der Gesellschaft sind.
Zumindest nicht die hohen Tiere der Politik.
Um so weit zu kommen, muss man einen knallharten Prozess durchlaufen - sich gegen innerparteiliche Gegner durchsetzen - das schaffen nur gewisse Typen.
Dabei zählen die Eigenschaften, die ich mir bei meinen Freunden oder Nachbarn wünsche eher weniger.

Zudem gibt es in den modernen Gesellschaften eine immer stärkere Tendenz der Scheinheiligkeit - die moralischen Regeln werden immer mehr verschärft. Die Menschen werden aber keine anderen.
Von den Politikern wird folglich erwartet sich knallhart durchzusetzen, aber trotzdem inzwischen völlig unrealistische Vorstellung von Moral und Anstand zu leben - gleichzeitig aber die Probleme konsequent, aber trotzdem sozial ausgewogen anzupacken - das kann gar nicht funktionieren. Das widerspricht sich vom Charaktertyp.

Ergebnis sind Politiker aller Gabriel, Roth, Rösler, van der Leyen usw. die nur noch auf Rhetorik machen und gar nichts mehr wirklich tun. Sie wissen halt, dass jedes Handeln dazu führen kann, dass man zum Rücktritt gezwungen wird.
Leider kapieren das die wenigsten Wähler - deshalb setzen sich in allen Parteien die stromlinienförmigen, elegantsprechenden Nichtumsetzer durch.
Die Presse spielt mit, weil man so schöne Skandale daraus machen kann - was die Verkäufe erhöht.

Zitat von Walz aus der Pfalz

@Desaparedido, por tu nombre estas aqui muchas veces o estas desaparecido del otro sitio?

Der Name stammt einfach von einem Lied, das mir besonders gut gefällt - der ist nicht auf meine Aktivität hier bezogen.

Zitat

Wir sind ja sehr häufig einer Meinung - hier nicht so ganz.
Ich denke nicht, dass Politiker ein Abbild der Gesellschaft sind.
Zumindest nicht die hohen Tiere der Politik.
Um so weit zu kommen, muss man einen knallharten Prozess durchlaufen - sich gegen innerparteiliche Gegner durchsetzen - das schaffen nur gewisse Typen.
Dabei zählen die Eigenschaften, die ich mir bei meinen Freunden oder Nachbarn wünsche eher weniger.

OK, du hast Recht 1:1 sitzen da sicherlich nicht die gleichen Typen, wie es sie im Durchschnitt in der Gesellschaft gibt. Aber sagen wir es mal so: Politiker sind nicht unbedingt ein Abbild der Gesellschaft, handeln aber so, wie es die Gesellschaft oftmals wünscht und wie es das Politische System verlangt. Ich stimme dir voll und ganz zu, das Geschäft ist nicht unbedingt fein, aber ob Politiker deswegen anders oder sogar schlechter sind..? Möglich.

Was ich aber eigentlich sagen wollte: Bewertungsmaßstäbe sollten an alle Politiker gleich angelegt werden. Und wer Politiker bewertet, sollte sich auch vor Augen halten, in welchem Umfeld sich diese bewegen (müssen). Auch wenn Politiker als "schlechtere" Menschen wahrgenommen werden - du hast bereits das System angesprochen - dass es die Menschen (als Politiker) formt. Wer Politiker kritisiert, sollte diesen Knochenjob selbst mal übernehmen. Ich bin kein Politiker, habe mich aber doch recht intensiv damit auseinandergesetzt und möchte ehrlich sagen, dass es wichtig ist, dass Leute diesen Job machen, ich aber im Moment keine Lust darauf hätte. Es sei denn es gäbe keine Leute mehr, von denen ich mich vertreten lassen möchte.

Zitat

Zudem gibt es in den modernen Gesellschaften eine immer stärkere Tendenz der Scheinheiligkeit - die moralischen Regeln werden immer mehr verschärft. Die Menschen werden aber keine anderen.
Von den Politikern wird folglich erwartet sich knallhart durchzusetzen, aber trotzdem inzwischen völlig unrealistische Vorstellung von Moral und Anstand zu leben - gleichzeitig aber die Probleme konsequent, aber trotzdem sozial ausgewogen anzupacken - das kann gar nicht funktionieren. Das widerspricht sich vom Charaktertyp.

Ich möchte die Gesellschaft als solche aber nicht bewerten, da mir dazu die Erfahrung bzw. der Überblick fehlt. Ich stimme dir auch nicht zu, dass die moralischen Regeln immer mehr verschärft werden. Im Gegenteil, vieles, das früher verpönt war, ist inzwischen gesellschaftsfähig geworden. Vieles, was früher unter dem Deckmantel der Moral lief, wird nicht mehr angewendet. Was sich meiner Meinung nach stark geändert hat, ist die Begleitung, Beobachtung und Bewertung durch die Medien. Mit ein Grund, weshalb ich kein Bock auf diesen Job hätte. Alles und jedes Detail wird von Politikern begleitet, beobachtet und letztlich durch die Medien bewertet. So wie es bei Guttenberg war, wie es nun bei Wulff ist und noch bei vielen anderen sein wird. Politiker müssen gewissermaßen damit leben. Andererseits denke ich aber auch, dass eine Einschränkung möglich ist.

Da kritisiere ich ja gerade Wulff oder vorher Guttenberg: Für ihre Popularität nutzten sie Medien wie Bild und Co. ausgiebig um ihr Privatleben, all die schönen Seiten usw. darzustellen. Wer sich auf das Spiel einmal einlässt, muss dann auch später damit rechnen den selben Maßstab für negative Dinge angelegt zu bekommen. Wie es eben im Moment geschieht. Und dieser Maßstab, der Politiker durchleuchtet und Dinge zu Tage befördert, die eigentlich niemand erfahren möchte, wird von der Gesellschaft mindestens akzeptiert. Ansonsten würde es niemand lesen und sie müssten etwas anderes bringen. Aber offensichtlich interessieren sich ausreichend Leute dafür.

Zitat

Ergebnis sind Politiker aller Gabriel, Roth, Rösler, van der Leyen usw. die nur noch auf Rhetorik machen und gar nichts mehr wirklich tun. Sie wissen halt, dass jedes Handeln dazu führen kann, dass man zum Rücktritt gezwungen wird.
Leider kapieren das die wenigsten Wähler - deshalb setzen sich in allen Parteien die stromlinienförmigen, elegantsprechenden Nichtumsetzer durch.
Die Presse spielt mit, weil man so schöne Skandale daraus machen kann - was die Verkäufe erhöht.

Hier sind wir uns doch wieder einig - leider.

Zitat von canelon

Ich behaupte mal, jeder ehrbare Politiker, der ausnahmslos zum Wohle der Bürger agieren würde und hierbei auch kein Blatt vor den Mund nehmen würde, findet innerhalb des Volkes keine Akzeptanz (unliebsame Offenheit mit den Dingen die geschehen müssen) und hat auf Grund der politisch-taktischen Situation in keiner Partei ansatzweise eine Chance.

dazu 100% Zustimmung.

Zitat von canelon

Ich behaupte mal, jeder ehrbare Politiker, der ausnahmslos zum Wohle der Bürger agieren würde und hierbei auch kein Blatt vor den Mund nehmen würde, findet innerhalb des Volkes keine Akzeptanz (unliebsame Offenheit mit den Dingen die geschehen müssen) und hat auf Grund der politisch-taktischen Situation in keiner Partei ansatzweise eine Chance.

Mh, ich bin am überlegen, ob ich das unterschreiben würde.

Ich würde es wohl unterschreiben, weil du zum "Wohle der Bürger" geschrieben hast. "Zum Wohle aller Bürger" wäre wohl die Utopie, "der Bürger" kann aber auch einfach nur eine Gruppe sein. Du meinst hier aber nehme ich an ein Politiker, der in erster Linie langfristig orientiert zum Wohle möglichst aller Bürger agiert, nehme ich an? Das würde ich unterschreiben, wobei das unter bestimmten Bedingungen denke ich auch möglich wäre. Um genau zu sein, der- oder diejenige müsste im Leben einige glückliche Zufälle haben... Aber als unwahrscheinlich würde ich es auch nicht abtun.

Aber kommen wir zur Realität: Was ich mit meinen Statements ausdrücken wollte, ist die Tatsache, dass die Welt nicht "schwarz" und "weiß" ist, sondern es geht eigentlich immer um Graustufen. Politiker brauchen sicherlich ein gewisses Machtkalkül, aber es sind nicht alle gleich schlecht, schon gar nicht "linke" oder "rechte" in irgendeinem besonderen Maße. Es gibt Politiker von der CDU/CSU, von der FDP, von den Grünen und der SPD mit deren Arbeit ich sehr wohl zufrieden bin, es gibt aber auch solche, mit denen ich unzufrieden bin. Natürlich gibt es da auch einen Einfluss meiner eigenen Ideologie bei der Einschätzung, aber dennoch glaube ich nicht, dass der Klüngel bei "linken" oder "rechten" größer ist. Die Moralvorstellungen, von denen wir hier reden, sind bei beiden Seiten gleich - was neben persönlichen Faktoren entscheidend ist, sind auch die Möglichkeiten, Kontrollen und Einschränkungen. Je größer, je mehr Macht eine Partei in einer bestimmten Region hat, desto geringer sind die Kontrollmöglichkeiten und Einschränkungen, desto größer der Klüngel. Das hat sich in der Vergangenheit insbesondere bei den beiden Volksparteien gezeigt - ich bin mir aber sicher, dass das gleiche Phänomen bei den kleineren Parteien auftreten würde - so sie denn die entsprechende Macht haben, wie dies SPD und CDU/CSU hatten.

Interessant ist die Stellungnahme des Staatsrechtlers van Arnim der nun wirklich kein Nobody ist und vom ZDF regelmäßig befragt wird.

Er sagt, dass Wulff mit der Annahme des Kredits gegen das Ministergesetz verstoßen hat. Es liegt nahe, dass er sich dessen bewußt war, weil dieser Kredit in der Art und Weise (völlig unübliche Bundesbankschecks etc.) wie er realisiert wurde der Verschleierung diente.

Zu der Presseaffaire sieht van Arnim möglicherweise den Tatbestand der Nötigung als gegeben. So habe ich das ehrlich gesagt noch gar nicht gesehen

13 Lügen in 15 Minuten sagt Fakt

Zitat von lookaround

Interessant ist die Stellungnahme des Staatsrechtlers van Arnim der nun wirklich kein Nobody ist und vom ZDF regelmäßig befragt wird.

Er sagt, dass Wulff mit der Annahme des Kredits gegen das Ministergesetz verstoßen hat. Es liegt nahe, dass er sich dessen bewußt war, weil dieser Kredit in der Art und Weise (völlig unübliche Bundesbankschecks etc.) wie er realisiert wurde der Verschleierung diente.

Zu der Presseaffaire sieht van Arnim möglicherweise den Tatbestand der Nötigung als gegeben. So habe ich das ehrlich gesagt noch gar nicht gesehen

So ähnlich habe ich das auch schon gehört gehabt, zumindest was das Ministergesetz betrifft. Dafür kann er aber nicht als Bundespräsident belangt bzw. abgesetzt werden, wenn ich das richtig verstanden hatte.

Was den Tatbestand der Nötigung betrifft, so ist das nachvollziehbar - wäre das ausreichend um Wulff nach Art. 61 des GG anzuklagen?

AUA - ich schaue gerade Menschen bei Maischberger:
Jörges (Stern) erklärt gerade interessante Hintergründe: Spiegel, Stern, Bild (und vielleicht noch andere) hatten schon lange wegen dem Kredit recherchiert. Alle dachten der kam von Maschmeyer (AWD). Um das zu widerlegen hat ihnen der Pressesprecher den Kreditvertrag mit Geerkens vorgelegt. DAS hat ihm dann das Genick gebrochen. Es gab ja Rätselraten warum der gefeuert wurde.

Das ist für mich ein weiteres Indiz dafür, dass Wulf genau wu0te was er tut und das ist es Unrecht ist.

Ich habe mich - wohl mit den meisten Menschen - gewundert, als Wulff seinen langjährigen Intimus, Freund und Mitarbeiter entlassen hat. Normalerweise sickern danach zumindest die Gründe durch.

Nun gibt es massive Bechuldigungen und eine Staatsanwaltschaft + richter veranlassen keine Hausdurchsuchungen ohne massive Verdachtsmomente. Hier scheint es ein regelrechtes Netzwerk der Korruption und Zusammenarbeit zwischen Staat und Wirtschaft zu geben.

Was hat das mit Wulff zu tun?
Mag sein, dass man ihm juristisch kein Verschulden nachweisen kann.

Aber ist es glaubwürdig, dass er nichts vom Tun seiner rechten Hand wußte?

Die Frage ist, ob es auch in Nioedersachsen ein Amigo-Netzwerk a la Strauß gab.

Die andere Frage ist die der Moral und des Anstands. Man kann den Bundespräsidenten sehr schwer aus dem Amt entfernen, wenn er einmal gewählt wurde. Vor allem dann - und das ist eine rein persönliche Meinung - wenn er sich soweit von der Realität, Moral und dem Bewußtsein, dass es Schäden gibt die weit über die eigene Person hinausreichen entfernt hat wie es Wulf anscheinend getan hat