Das nächste mal bitte vorher Urlaubsantrag vorlegen. 
.
Vor Länderspiel: NPD plant Versammlung
-
Hab ich doch. Der ist wohl irgendwie untergegangen......
-
Zitat
NPD-Versammlung verboten
Die Stadt hat eine für den kommenden Samstag geplante Veranstaltung der rechtsextremen NPD verboten. Mit dem Motto "Weiß ist nicht nur eine Trikotfarbe" will die Partei nach Ansicht des städtischen Rechtsamtes bestimmte Bevölkerungsgruppen ausgrenzen. Das erfülle den Tatbestand der Volksverhetzung und müsse daher verboten werden. Die NPD wollte vor dem Fußballländerspiel im Fritz-Walter-Stadion in der Stadt eine Kundgebung abhalten
Quelle: http://www.swr.de/nachrichten/…id=1632/8597xh/index.html
-
Haha
So ists richtig!
Sebastian. Wie war das nochmal mit Demokratie verstehen?
Was die vor hatten hat mit Demokratie nichts zu tun. Ich kann ja auch keine Mörder frei rumlaufen lassen nur weil die der Meinung sind es ist in Ordnung andere zu töten. (Als Beispiel) Das Recht der freien Meinungsäußerung gilt nur wenn ich damit keine anderen Personen in ihrer Freiheit und ihrer Persönlichkeit einschränke. Was hier jedoch der Fall gewesen wäre! Gut gemacht vom Stadtrat! -
Hoffentlich bleibt es dabei und wird nicht noch morgen wieder geändert---
-
Verbieten kann die Stadt zunächst mal alles. Vor irgend einem Gericht ist das allerdings niemals haltbar. Das ist nichts neues, sondern der übliche Lauf der Dinge. Wenn die NPD dagegen vorgeht dürfte das Ganze stattfinden. So ein Verbot ist rechtlich einfach nicht zu vereinbaren mit unserem Grundgesetz. Nur wie schnell ein solches Verbot aufgehoben wird weiss ich nicht. Ich vermute mal statfinden wird es daher nicht, weil es bis Samstag nicht machbar ist dieses Verbot umzustürzen und die Geschichte nach dem Länderspiel nicht mehr interressant ist.
Aber alleine die Tatsache, dass die Stadt es fürs erste mal verbietet ist wenig überraschend. So ziemlich jede Veranstaltung dieser Art die irgendwo legal stattfindet wurde zuvor zunächst "verboten". Das ist quasi der normale Ablauf der Planung.
-
Ich vermute mal statfinden wird es daher nicht, weil es bis Samstag nicht machbar ist dieses Verbot umzustürzen und die Geschichte nach dem Länderspiel nicht mehr interressant ist.
Antikriegstag in Dortmund - die Demo sollte an einem Samstag stattfinden. Am Donnerstag abend hat die Polizei die Demo verboten, am Freitag abend / Samstag morgen entschied das Verfassungsgericht, dass die Demo stattfinden kann. Alles ist möglich.
-
Ich kann nur appelieren, dagegen zu demonstrieren und den Faschisten die Stirn zu zeigen. Das kann man sehr friedlich tun.
-
Du hast mich nicht verstanden bzw. nur einen Teil davon verstehen wollen. Selbstverständlich gibt es einen Unterschied zwischen freier Meinungsäußerung und der sogenannten Volksverhetzung. Nur ist das bei Weitem nicht so einfach zu entscheiden und du mein lieber RedShark, warst nicht nur für Kundgebungsverbot sondern bist hier gleich mit der Keule gekommen von wegen Parteiverbot und die Personen sollten auch noch irgendwelche Maßnahmen abbekommen. DAS hätte mit Demokratie nichts mehr zu tun sondern wäre genau die Vorgehensweise, die diese Gruppen für sich selbst in Anspruch nehmen.
Wenn eine Stadt, ein Land oder sonst ein dafür verantwortliches Gremium zu dem Entschluss kommt, dass hier etwas verfassungswidriges getan wird, dann tut man natürlich gut daran, es zu verbieten (Demos, Kundgebungen, sonstige Veranstaltungen) oder zu sanktionieren (Parteien, Einzelpersonen). Vielleicht kannst du dir das als "Meister der Differenzierung" ja nochmal durch den Kopf gehen lassen.
-
von wegen Parteiverbot und die Personen sollten auch noch irgendwelche Maßnahmen abbekommen. DAS hätte mit Demokratie nichts mehr zu tun sondern wäre genau die Vorgehensweise, die diese Gruppen für sich selbst in Anspruch nehmen.
Ich hab alles verstanden was du geschrieben hast.
Ich bin eben der Meinung das diese Weichspülmentalität in gewissen Dingen aus unserer Politik raus muss. Was ich da fordere hat sehr sehr viel mit Demokratie zu tun denn es dient ihrem Schutz und dem Schutz der Persönlichkeit, persönlichen Freiheit und freien Meinungsäußerung von Personen "nicht arischer" Herkunft. Das mag jetzt etwas abgedroschen klingen und überspitzt, aber tja, genauso ist es halt. Wenn du diese Parteien gewähren lässt machen sie dir deine Demokratie kaputt. Weil dann bleibts nicht bei Demos. Dann findest du die Schlägertrupps aus dem Osten irgendwann in der ganzen BRD und Massenaufmärsche gehören zur Tagesordnung - alles sehr "demokratisch"
Die Vorgehensweise die ich fordere hat nun wirklich nichts mit der menschenverachtenden Vorgehensweise dieser braunen Suppe zu tun. Ein Parteiverbot einer radikalen Partei die Anti Demokratisch, ja Anti Menschlich ist ist meines Erachtens so demokratisch wie es nur sein kann. Wie gesagt, das Recht auf freie Meinungsäußerung gilt nicht uneingeschränkt - de fakto nicht mehr wenn ich meine Mitmenschen damit behellige. Was hier ja der Fall ist.
Und mein Beispiel war überspitzt, bildlich gemeint: Das sie sich untereinander in einer Gummizelle kloppen können. Ob das so falsch ist für Menschen die den Knüppel in die Hand nehmen würden wenn sie könnten.... ? Oder kein Problem damit haben Menschen rassisch auszugrenzen? Nein Canelon, hier muss man auch mal Grenzen ziehen die nötig sind. Nazitum darf keinerlei Toleranz mehr erfahren.
